Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Lebkuchen Welt GmbH) über die Internetseite www.lebkuchen-markt.de/ schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Unser Onineshop bietet dem Kunden die Möglichkeit, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen abzugeben.
(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express, Amazon-Payments, Postpay, Sofort) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung erklären Sie rechtsverbindlich die Abgabe des Angebotes zum Abschluss eines Kaufvertrages. Die unverzüglich per E-Mail erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.
Der Kaufvertrag kommt durch eine Bestätigungs- E-Mail zustande, in der Ihnen der Versand der Ware bestätigt, oder ein voraussichtlicher Liefertermin avisiert wird. Wird das Angebot nicht binnen zwei Wochen angenommen, sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.
Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Vertragspartner ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren. Kostenänderungen, die außerhalb der Kontrolle des Verkäufers liegen, geben diesem das Recht, bereits angebotene und bestätigte Preise anzugleichen, nachdem solche Veränderungen eingetreten sind. Solche Kostenveränderungen sind z.B. Wechselkursänderungen oder Erhöhung der Halbfabrikatskosten.
(4) Schriftliche Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(6) Aufgrund des erhöhten Bearbeitungsaufwandes bei Bestellungen mit Lieferadresse außerhalb Deutschlands kann eine Handling-Gebühr von 7% anfallen. Diese wird bei der Rechnungsstellung verrechnet.
(7) Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg per E-Mail. Sollte der Kunde eine Rechnung per Briefpost benötigen, wird dafür eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 7,50 EUR je Rechnung fällig.
(8) In der Auftragsbestätigung gemachte Angaben sind für den Kunden bindend. Eventuelle Änderungswünsche müssen vom Kunden schriftlich an uns gerichtet werden.
Änderungswünsche werden nur umgesetzt, wenn diese schriftlich durch uns bestätigt werden. Bei wesentlichen Änderungen, die einen erheblichen Aufwand seitens der Produktion und/oder der Auftragssachbearbeitung verursachen, behalten wir uns vor, eine Änderungspauschale zu erheben. Stimmt der Kunde dieser nicht zu, wird der Auftrag wie bestellt ausgeführt.
Bei nachträglichen Änderungen der Liefer- bzw. Rechnungsanschrift kann aufgrund des Bearbeitungsaufwandes eine Pauschale von 25,- EUR berechnet werden.
(9) Mit der Erteilung des Auftrages bestätigt der Auftraggeber seine Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit; er bestätigt zudem, dass er in den letzten drei Jahren vor Auftragserteilung nicht zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung über sein Vermögen vorgeladen oder innerhalb dieser Frist ein Konkurs- oder Vergleichsverfahren über sein Vermögen oder über das Vermögen einer von ihm wesentlich beherrschten Gesellschaft anhängig war.
(10) Die Lebkuchen Welt GmbH behält sich das Recht vor, unsere Vertragsparteien in sämtlichen Medien als Referenzkunden zu nennen und zur Demonstration deren Markenzeichen zu verwenden. Ferner können die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hingewiesen werden, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.
§ 3Individuell gestaltete Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
(4)Der Kunde ist verpflichtet die Ware auch bei Produktionsabweichungen von 10% der bestellten Menge abzunehmen. Der Kunde bestätigt mit seinem Auftrag die Kosten für eine Überlieferung zu übernehmen, solange der dafür verrechnete Preis dem bestätigten Preis entspricht. Sollte keine andere schriftliche Abmachung getroffen worden sein, verpflichtet sich der Kunde maximal 10 % der Überlieferung zu bezahlen. Bei einer Mindermenge wird nur die tatsächlich ausgelieferte Ware berechnet.
(5)Der Kunde erhält von uns auf Wunsch ein Muster zur Produktionsfreigabe um uns etwaige Änderungswünsche mitzuteilen bzw. Fehler beseitigen zu lassen. Für die Mitteilung von Änderungswünschen haben Sie 10 Tage ab Erhalt des Musters Zeit. Sollten wir von Ihnen innerhalb dieses Zeitraums keine Rückmeldung erhalten, gilt das übermittelte Muster als genehmigt und wir gehen in die Produktion.
(6)Gemäß Fernabsatzgesetz ist der Widerruf von Bestellungen individuell gefertigter oder nach Kundenspezifikation zusammengestellter Ware ausgeschlossen. Im Einzelfall können je nach Stand der Bearbeitung Bestellungen auf Kulanz storniert werden, wofür jedoch eine Abschlagssumme von mindestens 30% der Auftragssumme, mit der bereits angefallener Aufwand abgegolten wird, anfällt. Dies bedarf einer schriftlichen Anfrage und ausdrücklicher Zustimmung beider Vertragsparteien. Eine grundsätzliche Möglichkeit der Stornierung besteht nicht.
§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
§ 5 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Lebkuchen Welt GmbH
Industriestraße 50
90765 Fürth
Deutschland Telefon: 09119792180
E-Mail: info@lebkuchen-welt.de
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. Entstandene Kosten der Geldübermittlung sind von Ihnen auch in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.4. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
6.3 Bei Bestellungen, die ohne Express-Service aufgegeben werden handelt es sich bei den angezeigten Versandzeiten um Regellaufzeiten. Bei Überschreitung der Regellaufzeit kann der Kunde die Lieferung schriftlich mit Angabe einer angemessenen Frist verlangen.
6.4 Wird bei Bestellung ein Muster zur Produktionsfreigabe angefordert, beginnt die Lieferzeit unabhängig der gewünschten Versandmethode ab Freigabe der Produktion.
6.5 Bei Sendungen ins Ausland kann für Lieferzeitüberschreitungen die durch Transportunternehmen und oder Rückhaltegründe, die durch Zoll- oder andere Behörden verschuldet sind, keine Haftung durch uns übernommen werden.
6.6 Sendungen können unabhängig der gewählten Versandmethode wegen Überschreitung der Laufzeiten nicht reklamiert werden, wenn diese durch höhere Gewalt verschuldet ist.
6.7 Der Besteller hat der Lebkuchen Welt GmbH alle Kosten und Auslagen zu ersetzen, die durch die Rücksendung der Bestellten Ware entstehen, sofern dieser den Rücksendegrund zu vertreten hat. Für Sendungen, die wegen fehlerhafter oder unvollständiger Adressdaten, ausbleibender Abholung innerhalb der Lagerfristen der Zustelldienste oder sonstigen Gründen durch Verschulden des Bestellers retourniert werden, wird ein Rückporto von pauschal 7,50 EURO pro Paket berechnet. Diese sind im Falle einer erneuten Zusendung zzgl. Versandkosten zu begleichen. Im Falle einer Rückerstattung wird diese zusätzlich zu den ausgewiesenen Versandkosten einbehalten.
6.8 Lieferzeiten in unserem Onlineshop sind generell in Werktagen von Montag bis Freitag zu verstehen.
6.9 Alle Termine sind ungefähre Richtwerte für die Lieferzeit. Die Lieferzeit beginnt erst mit der Auftragsklarheit. Die Auftragsklarheit ist, im Fall von Vorauskasse-Zahlung, mit dem Zahlungseingang auf unserem Konto; sowie im Fall der Werbeanbringung, mit der Freigabe des Korrekturabzuges erreicht. Fixtermin-Lieferungen sind nach schriftlicher Vereinbarung möglich und erlangen ausschließlich mit unserer schriftlichen Bestätigung Gültigkeit. Bei Bestellungen, die haushaltsübliche Mengen übersteigen, muss die Lieferfähigkeit bzw. Lieferzeit schriftlich im Vorfeld erfragt werden. Wird eine Bestellung ohne vorheriger schriftlicher Absprache aufgegeben, gilt eine längere Lieferzeit bzw. Überschreitung des angegebenen Wunschlieferdatums als stillschweigend akzeptiert. Bei Bestellungen, die haushaltsübliche Mengen übersteigen, gelten feste Liefertermine nur bei ausdrücklicher Bestätigung durch die Lebkuchen Welt GmbH, wobei diese nicht bindend sind, da die Gefahr, nach Übergabe der Ware an den Spediteur, auf den Spediteur bzw. den Kunden übergeht. Ist die Lieferung nicht nach Fälligkeit gemäß vorstehender Regelungen erfolgt, so geraten wir in Schuldnerverzug, sobald Sie uns unter Beachtung einer angemessenen Frist erfolglos gemahnt haben.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
* Alle Preise verstehen sich inkl. 7% bzw. 19% Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten Mindestbestellwert: 10 EUR
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